By Dominique Püster

Der Gesamtaufwand einer Haftpflichtversicherung für einen einstandspflichtigen medizinischen Schadensfall kann sich mittlerweile leicht auf mehrere Millionen Euro belaufen. Nach Angaben der Arzthaftpflichtversicherer übersteigen die Schadensaufwendungen die Prämieneinnahmen deutlich. Die stark gestiegenen Kosten für Personenschäden und die Sorge um weiterhin überproportional zunehmende Belastungen waren für führende Arzthaftpflichtversicherer Anlass, erhebliche Anpassungen der Versicherungsprämien vorzunehmen.

Insbesondere risikoreiche Fachrichtungen haben seither Schwierigkeiten, die ärztliche Tätigkeit noch zu zumutbaren wirtschaftlichen Bedingungen zu versichern. In den betroffenen Disziplinen könnte diese Entwicklung bereits mittelfristig die adäquate medizinische Versorgung bedrohen. Das vorliegende Werk greift dieses drängende challenge aus rechtlicher Sicht auf, stellt die Entwicklungen der Arzthaftpflichtversicherung dar, beleuchtet Hintergründe und skizziert Alternativen.

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Entwicklungen der Arzthaftpflichtversicherung

Der Gesamtaufwand einer Haftpflichtversicherung für einen einstandspflichtigen medizinischen Schadensfall kann sich mittlerweile leicht auf mehrere Millionen Euro belaufen. Nach Angaben der Arzthaftpflichtversicherer übersteigen die Schadensaufwendungen die Prämieneinnahmen deutlich. Die stark gestiegenen Kosten für Personenschäden und die Sorge um weiterhin überproportional zunehmende Belastungen waren für führende Arzthaftpflichtversicherer Anlass, erhebliche Anpassungen der Versicherungsprämien vorzunehmen.

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5 Rn. 3. 73 So Bergmann, in: van Bühren, Handbuch Versicherungsrecht, § 11 Rn. 12 unter Berufung auf den Gesetzesentwurf der Bundesregierung, BT-Drucks. 16/3945. 74 Bergmann, in: van Bühren, Handbuch Versicherungsrecht, § 11 Rn. 13; so auch das OLG Bremen, Beschl. v. 2011, 3 AR 6/11, Rn. 4-6 (juris), das in seiner Argumentation zwar zu Recht darauf abstellt, dass § 115 VVG nur Anwendung findet, sofern eine Pflichtversicherung besteht, sich mit dem geänderten Wortlaut der Vorschrift des § 113 VVG jedoch nicht auseinandersetzt und in der Folge zum falschen Ergebnis gelangt.

67 Vgl. C. Greiner, Die Arzthaftpflichtversicherung, S. 188. 68 Die „Eigenversicherung“ von Krankenhäusern geschieht zumeist über sog. „Captives“. Dies sind unternehmenseigene Versicherungsgesellschaften, deren Aufgabe darin besteht, ausgewählte Risiken sämtlicher oder einzelner Unternehmenszweige zu übernehmen. Insofern handelt es sich um eine besondere Form der Selbstversicherung, s. Jacobs/Endres/Spengel, in: Jacobs, Internationale Unternehmensbesteuerung, 6. Teil, Kap. 5 C. II. 3. c). 69 Pohlmann/Schwarze, in: Looschelders/Pohlmann, VVG, § 113 Rn.

74 Rn. 215. 109 Vgl. das „Grundlagenpapier Patientenrechte in Deutschland“, MedR 2011, 236, 237. 110 Siehe dazu BT-Drucks. 17/10488. 111 BT-Drucks. 17/11710, S. 44: „Die Überprüfung ist im Rahmen der Kompetenz der Länder für den Vollzug des Bundesrechts deren Aufgabe sowie Aufgabe der Ärztekammern“. 112 Vgl. dazu oben, Kap 1, Fn. 61. 20 1. : Grundlagen Überwachung und Überprüfung ihrer Mitglieder angehalten sind. Die inhaltliche Ausgestaltung der Überprüfung selbst bliebe dann Kammersache. v. § 117 Abs.

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